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Die EU-Wahlen sind geschlagen. Alle haben gewonnen, außer
vielleicht die FPÖ, die noch immer gesundschrumpft.
Frustrierend ist die geringe Wahlbeteiligung, darüber
sollten vor allem die Parteien nachdenken. Wenn es nicht
gelingt, die Parteifunktionäre zu motivieren, wie sollen
die dann die Bürger von der Wichtigkeit der EU-Wahl
überzeugen? Ob man das Parlament will oder nicht, es
fallen dort wichtige Entscheidungen. So gibt es zum
Beispiel ab 2006 kein österreichisches Lebensmittelgesetz
oder Fleischuntersuchungsgesetz mehr, sie werden von EU
Verordnungen, die sofort gültig sind und nicht mehr in
nationales Recht umgewandelt werden müssen, abgelöst. Die
Auswirkungen der Beschlüsse im EU Parlament spüren wir
also sehr wohl, allein wer unsere Vertreter in Brüssel
sind, interessiert uns nicht. Wie uns Herr Martin, dessen
einziger Aufhänger die Spesenritter waren, da konstruktiv
mitarbeiten soll, ist mir unklar. Aber soviel ich weiß,
sind EU Politiker nach 10 Jahren ohnehin
pensionsberechtigt. :-(( (kt)
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